Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines / Geltungsbereich

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen „OnPageLeads – Datensätze für Unternehmen“ und deren Internetplattform onpageleads.com einschließlich aller Unterseiten (im Folgenden "OnPageLeads" genannt) und dem Nutzer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Mit der Nutzung der Dienste von OnPageLeads akzeptiert der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  3. Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt OnPageLeads nicht an.


2. Kauf

  1. Für den Online-Kauf eines Datensatzes gelten folgende Bedingungen. Die Freigabe der Daten erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung. OnPageLeads behält sich vor, den Zugang zum Nutzerkonto bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages oder Rückbuchung zu sperren und die ausstehende Artikellieferung bis zur vollständigen Bezahlung zurückzuhalten. Die Bezahlung muss per Banküberweisung oder durch PayPal erfolgen.
  2. OnPageLeads ist der Rücktritt vom Kauf und die Stornierung der Bestellung vorbehalten. Ein gültiger Kaufvertrag kommt erst mit Lieferung zustande.


3. Fälligkeit, Rechnungsstellung

  1. Die abgerechneten Beträge sind sofort fällig, falls nicht anders vereinbart. Eine Freischaltung des Datensatzes erfolgt innerhalb von vier Arbeitstagen nach der Zahlung, oder aber sofort bei verifizierter Zahlung durch PayPal.
  2. An den Nutzer wird eine Rechnung per Email versendet.


4. Rechteeinräumung

  1. Mit dem Erwerb eines Artikels erwirbt der Nutzer ein einfaches Nutzungsrecht an dem Datensatz. Dieses ist beschränkt auf eine Nutzung durch den Nutzer selbst. Der Nutzer darf die Daten privat und gewerblich nutzen, sofern er sie - auch in Teilen oder als Teil - nicht weiterveräußert oder weitervermietet. Auch die Weitergabe oder Zugänglichmachung des Datensatzes - auch in Teilen - und der Zugangsdaten zum Download an Dritte ist untersagt. Die Veröffentlichung im Internet z.B. auf Webseiten, bei Suchmaschinen o.Ä. ist untersagt. Für die Veröffentlichung der Daten ist eine gesonderte schriftliche Vereinbarung notwendig. Die Nutzung der Daten durch Dritte außerhalb der Rechtsperson des Käufers - auch innerhalb einer eigenen Firmengruppe - ist untersagt.
  2. Der Nutzer handelt bei der Nutzung der Daten nach dem Erwerb eigenverantwortlich und muss sich an die geltenden gesetzlichen Vorschriften halten. OnPageLeads sichert keine Eignung der Nutzung der Datensätze für einen bestimmten Zweck zu und ist für Rechtsübertretungen des Nutzers nicht verantwortlich. Der Käufer stellt den Plattformbetreiber im Innen- und Außenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter bei der rechtswidrigen Nutzung des Datensatzes frei.
  3. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Adressdaten keine ausdrückliche Einwilligung der Adresseninhaber oder Zustimmung zum Empfang von Werbung (Opt-in) oder der Nutzung der Adresse vorliegt. Der Käufer ist selbst verantwortlich, wie er die erhaltenen Adressdaten nutzt und darf sich nicht auf eine Erlaubnis seitens des Plattformbetreibers oder des Datenlieferanten berufen. In der Regel rechtswidrig sind insbesondere telefonische Werbung ohne vorherige Zustimmung des Anschlussinhabers oder eine Kontaktaufnahme via Telefon, Fax oder E-Mail zu Marketingzwecken ohne dessen vorherige Einwilligung. Der Käufer trägt ausschließliche Verantwortung dafür, die Daten im Einklang mit allen nationalen und internationalen Gesetzen, Richtlinien, Bestimmungen und Vorschriften zu nutzen.
  4. OnPageLeads behält sich vor, die Möglichkeit zum Download zeitlich und Downloadversuche in ihrer Anzahl zu begrenzen. Der Nutzer ist zum unmittelbaren Download und persönlichen Speicherung nach dem Kauf verpflichtet.


5. Haftung

  1. Eine Haftung der OnPageLeads ist auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Rechte von Nutzern beschränkt. Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen.
  2. Jeglicher Missbrauch des Nutzerkontos, sei es zu Lasten Dritter oder zu Lasten von OnPageLeads, führt zum Ausschluss des Nutzers und zur Einleitung rechtlicher Schritte. Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche von ihm vorgenommene missbräuchliche Tätigkeiten, die unter Verwendung des Nutzerkontos samt dazugehörigem Passwort vorgenommen werden, es sei denn, es liegt ein Missbrauch vor, der dem Einflussbereich des Nutzers entzogen ist.
  3. OnPageLeads sichert weder explizit noch implizit die Eignung eines Datensatzes für einen bestimmten Zweck zu. Insbesondere ist der Käufer für eine rechtskonforme Nutzung der Datensätze nach dem Erwerb unter Beachtung aller gesetzlichen Regeln und Einschränkungen selbst verantwortlich. Eventuelle Rechtsverstöße des Käufers bei der Nutzung hat OnPageLeads nicht zu vertreten.


6. Widerruf / Rücktritt

  1. Sobald der Datensatz dem Käufer verfügbar gemacht wurde (z.B. durch die Bereitstellung eines Downloads oder den Versand per E-Mail), ist ein Widerruf oder Rücktritt nicht mehr möglich.


7. Gewährleistung / Reklamation

  1. Eine Reklamation der Daten ist nur innerhalb einer zweiwöchigen Frist nach dem Kauf möglich. Eine gültige Reklamation liegt nur vor, wenn die Daten erheblich von der Beschreibung abweichen. Garantie auf eine Eignung für einen impliziten oder expliziten Zweck oder bestimmten Anwendungsfall kann nicht gegeben werden. Die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit eines Datensatzes wird niemals gewährleistet. Fehlerhafte Daten (z.B. unzustellbare Adressen oder veraltete Telefonnummern) sind prinzipbedingt unvermeidbar. Ein Anspruch auf Ersatz für jegliche resultierenden Aufwendungen z.B. für Porto, Prospekte, Versandkosten oder die Rückerstattung des Kaufpreises besteht nicht. Im Falle einer berechtigten Reklamation erhält der Lieferant eine angemessene Frist zur Nacherfüllung. Die berechtigte Reklamation ist durch den Käufer nachzuweisen. Wird innerhalb der Frist nicht nacherfüllt, so besteht Anspruch auf eine (anteilige) Minderung des Kaufpreises. Schadenersatz, Bearbeitungskosten, Umsatzausfälle oder sonstige Kosten können nicht geltend gemacht werden.


8. Vertragsverletzung

  1. Bei Verstößen gegen diese AGB durch den Nutzer, kann OnPageLeads das jeweilige Nutzerkonto sperren. Für solche Fälle behält sich OnPageaLeads vor, die auf diesem Konto befindlichen Provisionen einzubehalten.
  2. Bei vorsätzlichem oder fahrlässigen Verstoß gegen die in diesen AGB vorgeschriebenen Nutzungsbedingungen ist der Käufer vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche für jeden Fall der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Konventionalstrafe in Höhe des zwanzigfachen Kaufpreises verpflichtet, welches für die Bestellung berechnet wurde. Für den Nachweis des Verstoßes genügt die Vorlage eines einzelnen, eindeutigen Kontrolldatums.


9. Datenschutz

  1. OnPageLeads erhebt und verarbeitet personenbezogene Informationen der Nutzer zum Zwecke der Vertragsabwicklung entsprechend den Datenschutzgesetzen.
  2. Bei der Bezahlung durch den Nutzer über PayPal werden die Nutzerdaten von PayPal automatisch bei OnPageLeads übernommen und entsprechend den Datenschutzgesetzen vertraulich behandelt.


10. Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Klauseln oder Teile dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Vorschriften unberührt. Die unwirksame Vorschrift wird durch diejenige wirksame Vorschrift ersetzt, die dem Willen der Parteien am nächsten kommt.